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Europäisches Patent · EP4488573 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4488573
Anmeldenummer
EP24000082
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2024
Veröffentlicht
08.01.2025
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
25.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
F21V 21/15 (2006.01)
B63B 45/04 (2006.01)
F21V 21/22 (2006.01)
F16H 25/20 (2006.01)
F21V 15/01 (2006.01)
F21W 107/20 (2018.01)
Priorität
IT 202300013737 30.06.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

SETEC S.p.A.

Via Bligny, 5, 10122 Torino (TO), IT

Erfinderin/Erfinder

Seminatore, Fabio

I-10122 Torino (TO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.