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Europäisches Patent · EP4488637 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4488637
Anmeldenummer
EP23183822
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2023
Veröffentlicht
08.01.2025
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
05.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G01G 19/414 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Diebold Nixdorf Systems GmbH

Heinz-Nixdorf-Ring 1, 33106 Paderborn, DE

Erfinderin/Erfinder

ILIC, Valentina

10585 Berlin, DE

SCHÄFER, Oliver

14621 Schönwalde-Glien, DE

HIPELIUS, Ralf Christian

21465 Reinbek, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.