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Europäisches Patent · EP4488751 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4488751
Anmeldenummer
EP24213351
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2016
Veröffentlicht
08.01.2025
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
07.06.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G03B 17/00 (2021.01)
G03B 17/02 (2021.01)
Priorität
KR 20150080414 08.06.2015
KR 20160017308 15.02.2016
Abgezweigt von
EP22200666
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Innotek Co., Ltd.

30, Magokjungang 10-ro Gangseo-gu, Seoul 07796, KR

Erfinderin/Erfinder

AN, Myoung Jin

07796 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.