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Europäisches Patent · EP4488841 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4488841
Anmeldenummer
EP23795567
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2023
Veröffentlicht
08.01.2025
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
26.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G06F 13/38 (2006.01)
G06F 13/42 (2006.01)
Priorität
CN 202210466930 29.04.2022
PCT-Anmeldung
PCT/CN2023/091301 27.04.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/208135 02.11.2023
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TIAN, Shuo

Suzhou, Jiangsu 215000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.