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Europäisches Patent · EP4489192 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4489192
- Anmeldenummer
- EP22929951
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.2022
- Veröffentlicht
- 08.01.2025
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H01M 50/204 (2021.01)H01M 50/213 (2021.01)H01M 50/284 (2021.01)
- Priorität
- JP 2022031314 01.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/045515 09.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/166809 07.09.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAKAMOTO, Tomonori
Kadoma-shi, Osaka 571-0057, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.