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Europäisches Patent · EP4489197 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4489197
Anmeldenummer
EP24178284
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.2024
Veröffentlicht
08.01.2025
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
26.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
H01M 50/209 (2021.01)
H01M 50/287 (2021.01)
H01M 50/289 (2021.01)
H01M 50/503 (2021.01)
H01M 50/507 (2021.01)
Priorität
JP 2023110143 04.07.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Prime Planet Energy & Solutions, Inc.

2-1-1, Nihonbashi-Muromachi, Chuo-ku Tokyo 103-0022, JP

Erfinderin/Erfinder

INAMURA, Takashi

Tokyo, 103-0022, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.