VORRICHTUNG MIT EINWEGELEMENT
Europäisches Patent · EP4489231 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4489231
- Anmeldenummer
- EP24214401
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.2019
- Veröffentlicht
- 08.01.2025
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- H01R 24/00 (2011.01)H01R 13/631 (2006.01)H01R 13/64 (2006.01)H01R 24/20 (2011.01)A61B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201862744513 P 11.10.2018US 201962804095 P 11.02.2019
- Abgezweigt von
- EP23203076
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Burns, Martin F.
Los Angeles, 90024, US
Campbell, Bill
Los Angeles, 90024, US
Giuntoli, David M.
Los Angeles, 90024, US
Raptis, Mark
Los Angeles, 90024, US
Ross, Graham O.
Los Angeles, 90024, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.