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Europäisches Patent · EP4489447 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4489447
Anmeldenummer
EP23183331
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.07.2023
Veröffentlicht
08.01.2025
Erteilt
23.07.2025
Schutz endet spätestens
03.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
H04W 4/10 (2009.01)
H04B 7/185 (2006.01)
G08G 5/22 (2025.01)
G08G 5/26 (2025.01)
G08G 5/56 (2025.01)
G08G 5/72 (2025.01)
H04W 84/08 (2009.01)
H04B 7/15 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 04.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026

  3. 24.09.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Rosenbergstrasse 60, 9000 St. Gallen

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

  4. 23.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Frequentis AG

Innovationsstrasse 1, 1100 Wien, AT

Vertretung

KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG

Rosenbergstrasse 60, 9000 St. Gallen

Erfinderin/Erfinder

Prokop, Hannes

1100 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.