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Europäisches Patent · EP4489516 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4489516
- Anmeldenummer
- EP24215536
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.2019
- Veröffentlicht
- 08.01.2025
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- H04W 88/06 (2009.01)
- Abgezweigt von
- EP19942414
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ZHANG, Juan
San Diego, CA, 92121-1714, US
HORN, Gavin Bernard
San Diego, CA, 92121-1714, US
OZTURK, Ozcan
San Diego, CA, 92121-1714, US
NASIELSKI, John Wallace
San Diego, CA, 92121-1714, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.