ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4489530 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4489530
Anmeldenummer
EP22929992
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2022
Veröffentlicht
08.01.2025
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
03.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H05K 1/18 (2026.01)
G02F 1/1333 (2006.01)
G09F 9/30 (2006.01)
G06F 1/16 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/KR2022/003060 04.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/167348 07.09.2023
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIM, Doyoung

Seoul 06772, KR

LEE, Kyoungjoon

Seoul 06772, KR

LIM, Byungkil

Seoul 06772, KR

KWON, Sejin

Seoul 06772, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.