GLEITSCHIENENMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP4489537 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4489537
Anmeldenummer
EP23206662
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2023
Veröffentlicht
08.01.2025
Erteilt
01.10.2025
Schutz endet spätestens
29.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
H05K 7/18 (2006.01)
A47B 88/443 (2017.01)
A47B 88/493 (2017.01)
Priorität
TW 112125380 05.07.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  2. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Chen, Ken-Ching

821 Kaohsiung City, TW

Yang, Shun-Ho

821 Kaohsiung City, TW

Chang, Wei-Chen

821 Kaohsiung City, TW

Wang, Chun-Chiang

821 Kaohsiung City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.