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Europäisches Patent · EP4489539 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4489539
Anmeldenummer
EP23778326
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2023
Veröffentlicht
08.01.2025
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
28.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H05K 7/20 (2006.01)
F24D 15/00 (2022.01)
F24D 19/00 (2006.01)
Priorität
CN 202210351244 02.04.2022
PCT-Anmeldung
PCT/CN2023/084873 29.03.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/185961 05.10.2023
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GAO, Bing

Beijing 100028, CN

WANG, Jian

Beijing 100028, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.