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Europäisches Patent · EP4489615 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4489615
Anmeldenummer
EP23709352
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.2023
Veröffentlicht
15.01.2025
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
28.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A47B 49/00 (2006.01)
Priorität
DE 102022105416 08.03.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/055216 01.03.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/169905 14.09.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Paul Hettich GmbH & Co. KG

Anton-Hettich-Straße 12-16, 32278 Kirchlengern, DE

Erfinderin/Erfinder

KLÜTER, Sören

32547 Bad Oeynhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.