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Europäisches Patent · EP4489948 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4489948
Anmeldenummer
EP23712093
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.2023
Veröffentlicht
15.01.2025
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
07.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B26B 13/12 (2006.01)
Priorität
FR 2202073 09.03.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IB2023/052195 08.03.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/170599 14.09.2023
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2026

  2. 29.04.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

  3. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KOUZNETZOFF, Wilfrid

69006 Lyon, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.