SENSOR UND EISENBAHNGLEISANLAGE MIT SENSOR
Europäisches Patent · EP4490012 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4490012
- Anmeldenummer
- EP23733871
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2023
- Veröffentlicht
- 15.01.2025
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B61L 1/16 (2006.01)H03K 17/95 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022206169 21.06.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/065099 06.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/247171 28.12.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2026
- 09.03.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2026
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FREISE, Rainer
38124 Braunschweig, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.