SPRITZGUSSARTIKEL
Europäisches Patent · EP4490235 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4490235
- Anmeldenummer
- EP24716639
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2024
- Veröffentlicht
- 15.01.2025
- Erteilt
- 21.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.03.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B29K 67/00 (2006.01)C08L 67/02 (2006.01)B29C 45/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 23161982 15.03.2023
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2024/056895 15.03.2024
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/189176 19.09.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 28.01.2026
Inhaber/in
- Inhaber/in
- OceanSafe AG, Stauffacherstrasse 72, 3014 Bern → OceanSafe AG, Stauffacherstrasse 66a, 3014 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.