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Europäisches Patent · EP4490257 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4490257
- Anmeldenummer
- EP23709413
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2023
- Veröffentlicht
- 15.01.2025
- Erteilt
- 17.09.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C11D 1/83 (2006.01)C11D 3/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 22161359 10.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/055846 08.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/170120 14.09.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 06.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2025
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Unilever IP Holdings B.V.
6708 WH Wageningen, NL
Erfinderin/Erfinder
CASTRO, Thatiana Guisolphe
6708 WH Wageningen, NL
EDUARDO, Leandro Augusto de Paula
6708 WH Wageningen, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.