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Europäisches Patent · EP4490407 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4490407
- Anmeldenummer
- EP23710302
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2023
- Veröffentlicht
- 15.01.2025
- Erteilt
- 24.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 5/00 (2006.01)F04B 7/00 (2006.01)F04B 13/00 (2006.01)F04B 53/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 22160980 09.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/055841 08.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/170117 14.09.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Fast & Fluid Management B.V.
2171 KZ Sassenheim, NL
Erfinderin/Erfinder
ENGELS, Marcel Hendrikus Petrus
2215 AX VOORHOUT, NL
BAAK, Mark
2161 TM LISSE, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.