ELEKTROMOTOR MIT KÜHLKÖRPER
Europäisches Patent · EP4490832 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4490832
- Anmeldenummer
- EP23706747
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.2023
- Veröffentlicht
- 15.01.2025
- Erteilt
- 03.12.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 5/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022000800 08.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/054322 21.02.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/169816 14.09.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 17.12.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- SEW-Eurodrive GmbH & Co, Ernst-Blickle-Strasse 42, 76646 Bruchsal, Deutschland → SEW-EURODRIVE GmbH & Co KG, Ernst-Blickle-Strasse 42, 76646 Bruchsal, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
- 17.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
PARTHEYMÜLLER, Alexander
76139 Karlsruhe, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.