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Europäisches Patent · EP4490931 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4490931
- Anmeldenummer
- EP22713915
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2022
- Veröffentlicht
- 15.01.2025
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H04W 12/06 (2021.01)H04W 4/70 (2018.01)H04W 12/72 (2021.01)H04L 67/04 (2022.01)H04L 67/00 (2022.01)H04W 8/20 (2009.01)H04L 9/40 (2022.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/056206 10.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/169683 14.09.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Inhaberin
Telefonaktiebolaget LM Ericsson (publ)
164 83 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
STÅHL, Per
218 51 Klagshamn, SE
SÄÄSKILAHTI, Juha
02230 Espoo, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.