NETZWERKSTEUERUNG DER SLICE-VERWENDUNG
Europäisches Patent · EP4490939 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4490939
- Anmeldenummer
- EP23713436
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2023
- Veröffentlicht
- 15.01.2025
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H04W 36/00 (2009.01)H04W 76/10 (2018.01)H04W 76/25 (2018.01)
- Priorität
- US 202263319169 P 11.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2023/052276 09.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/170636 14.09.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Telefonaktiebolaget LM Ericsson (publ)
164 83 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
FOTI, George
Dollard des Ormeaux, Québec H9G 2Z8, CA
HEDMAN, Peter
252 50 Helsingborg, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.