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Europäisches Patent · EP4491009 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4491009
Anmeldenummer
EP24180488
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.2024
Veröffentlicht
15.01.2025
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
05.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A01F 15/07 (2006.01)
A01F 15/08 (2006.01)
Priorität
DE 102023116715 26.06.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Deere & Company

One John Deere Place, Moline, IL 61265, US

Erfinderin/Erfinder

CHAPON, Emmanuel

68163 Mannheim, DE

BLANCHON, Guillaume

68163 Mannheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.