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Europäisches Patent · EP4491049 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4491049
Anmeldenummer
EP24207353
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.2021
Veröffentlicht
15.01.2025
Erteilt
28.10.2026
Schutz endet spätestens
05.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A24F 40/49 (2020.01)
A24F 40/60 (2020.01)
Priorität
EP 20174273 12.05.2020
Abgezweigt von
EP21724624
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2026

  2. 28.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FERRARI, Eva

40069 Zola Predosa Bologna, IT

MCLAUCHLAN, Andrew

2000 Neuchâtel

CHATEAU, Maxime

2000 Neuchâtel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.