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Europäisches Patent · EP4491251 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4491251
- Anmeldenummer
- EP23184911
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2023
- Veröffentlicht
- 15.01.2025
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A63G 1/00 (2006.01)A63G 7/00 (2006.01)A63G 27/00 (2006.01)A63G 31/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2026
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Burghard, Michael
44229 Dortmund, DE
Erfinderin/Erfinder
Burghard, Michael
44229 Dortmund, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.