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Europäisches Patent · EP4491477 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4491477
- Anmeldenummer
- EP24183318
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2024
- Veröffentlicht
- 15.01.2025
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.06.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B60W 30/182 (2020.01)B60W 50/029 (2012.01)B60W 60/00 (2020.01)G07C 5/08 (2006.01)B60W 50/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023113021 10.07.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OHSUGI, Masamichi
Tokyo, 103-0022, JP
URANO, Hiromitsu
Tokyo, 103-0022, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.