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Europäisches Patent · EP4491620 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4491620
- Anmeldenummer
- EP23766039
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2023
- Veröffentlicht
- 15.01.2025
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- C07F 9/6558 (2006.01)A61K 31/675 (2006.01)A61P 35/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 202210234527 10.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2023/080261 08.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/169462 14.09.2023
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CAI, Zhe
Shanghai 200131, CN
SUN, Fei
Shanghai 200131, CN
DING, Charles Z.
Shanghai 200131, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.