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Europäisches Patent · EP4491620 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4491620
Anmeldenummer
EP23766039
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.2023
Veröffentlicht
15.01.2025
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
07.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
C07F 9/6558 (2006.01)
A61K 31/675 (2006.01)
A61P 35/00 (2006.01)
Priorität
CN 202210234527 10.03.2022
PCT-Anmeldung
PCT/CN2023/080261 08.03.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/169462 14.09.2023
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CAI, Zhe

Shanghai 200131, CN

SUN, Fei

Shanghai 200131, CN

DING, Charles Z.

Shanghai 200131, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.