WÄLZLAGER
Europäisches Patent · EP4491895 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4491895
- Anmeldenummer
- EP22935072
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2022
- Veröffentlicht
- 15.01.2025
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F16C 19/16 (2006.01)F16C 33/60 (2006.01)F16C 33/66 (2006.01)F16C 33/76 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/015090 28.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/187919 05.10.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSURUTA, Kenichiro
Mino-shi, Gifu 501-3763, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.