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Europäisches Patent · EP4491895 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4491895
Anmeldenummer
EP22935072
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2022
Veröffentlicht
15.01.2025
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
27.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F16C 19/16 (2006.01)
F16C 33/60 (2006.01)
F16C 33/66 (2006.01)
F16C 33/76 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/015090 28.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/187919 05.10.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSURUTA, Kenichiro

Mino-shi, Gifu 501-3763, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.