LINEARFÜHRUNG
Europäisches Patent · EP4491896 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4491896
- Anmeldenummer
- EP23766992
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2023
- Veröffentlicht
- 15.01.2025
- Erteilt
- 27.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F16C 29/06 (2006.01)F16N 9/04 (2006.01)F16C 33/66 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022037909 11.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/009461 10.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/171816 14.09.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAWASAKI, Shota
Fujisawa-shi, Kanagawa 251-8501, JP
MIZUMURA, Yoshinori
Hanyu-shi, Saitama 348-8506, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.