MODULE DE TRANSMISSION DE PUISSANCE MÉCANIQUE

Europäisches Patent · EP4491904 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4491904
Anmeldenummer
EP24213131
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2022
Veröffentlicht
15.01.2025
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
19.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F16H 3/00 (2006.01)
F16H 3/54 (2006.01)
Priorität
FR 2111181 21.10.2021
Abgezweigt von
EP22813648
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Bernard Controls

95500 Gonesse, FR

Erfinderin/Erfinder

DAJIC, Ivan

60310 AMY, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.