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Europäisches Patent · EP4491920 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4491920
- Anmeldenummer
- EP24215083
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.2014
- Veröffentlicht
- 15.01.2025
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.09.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F16K 7/18 (2006.01)A61M 39/24 (2006.01)A61M 16/20 (2006.01)F16K 15/14 (2006.01)
- Priorität
- US 201361879012 P 17.09.2013US 201361912390 P 05.12.2013
- Abgezweigt von
- EP21157401
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ARROWSMITH, Mark John
2013 Auckland, NZ
PARTINGTON, Andrew John
2013 Auckland, NZ
JOHNSON, Sophia
2013 Auckland, NZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.