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Europäisches Patent · EP4491920 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4491920
Anmeldenummer
EP24215083
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.09.2014
Veröffentlicht
15.01.2025
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
16.09.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F16K 7/18 (2006.01)
A61M 39/24 (2006.01)
A61M 16/20 (2006.01)
F16K 15/14 (2006.01)
Priorität
US 201361879012 P 17.09.2013
US 201361912390 P 05.12.2013
Abgezweigt von
EP21157401
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ARROWSMITH, Mark John

2013 Auckland, NZ

PARTINGTON, Andrew John

2013 Auckland, NZ

JOHNSON, Sophia

2013 Auckland, NZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.