GEFRIERGERÄT
Europäisches Patent · EP4491969 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4491969
- Anmeldenummer
- EP23779888
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2023
- Veröffentlicht
- 15.01.2025
- Erteilt
- 14.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 1/00 (2006.01)F24F 11/89 (2018.01)F25B 49/02 (2006.01)F25B 31/00 (2006.01)F25B 13/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022059480 31.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/011069 22.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/189874 05.10.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
DAIKIN INDUSTRIES, LTD.
Osaka-shi, Osaka 530-0001, JP
Erfinderin/Erfinder
KABASHIMA, Nobutaka
Osaka-shi, Osaka 530-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.