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Europäisches Patent · EP4491989 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4491989
- Anmeldenummer
- EP24177812
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2024
- Veröffentlicht
- 15.01.2025
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.05.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- F26B 5/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023118662 13.07.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 05.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Geitz Patentanwälte PartG mbB, Obere Wässere 3-7, 72764 Reutlingen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2025
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kögel, Jürgen
76835 Burrweiler, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.