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Europäisches Patent · EP4492016 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4492016
Anmeldenummer
EP23184890
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.2023
Veröffentlicht
15.01.2025
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
10.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G01F 1/7086 (2022.01)
G01N 21/17 (2006.01)
G01B 9/02055 (2022.01)
G01N 21/27 (2006.01)
G01N 21/45 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Erfinderin/Erfinder

LI, YanLu

3010 Kessel-Lo, BE

BAETS, Roeland

9800 Deinze,, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.