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Europäisches Patent · EP4492023 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4492023
Anmeldenummer
EP23184896
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2023
Veröffentlicht
15.01.2025
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
11.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G01K 7/18 (2006.01)
G01K 15/00 (2006.01)
G01F 23/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OUDEBROUCKX, Gilles

3840 Borgloon, BE

THOELEN, Ronald

3520 Hasselt, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.