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Europäisches Patent · EP4492185 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4492185
Anmeldenummer
EP24185858
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.2024
Veröffentlicht
15.01.2025
Erteilt
05.11.2025
Schutz endet spätestens
30.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
G05D 7/01 (2006.01)
F16K 1/00 (2006.01)
Priorität
DE 102023204364 14.07.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Volkswagen AG

VOLKSWAGEN AG

Berliner Ring 2, 38440 Wolfsburg, DE

Erfinderin/Erfinder

Koch, Tino

38165 Lehre, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.