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Europäisches Patent · EP4492609 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4492609
- Anmeldenummer
- EP24187830
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2024
- Veröffentlicht
- 15.01.2025
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.07.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- H02J 3/14 (2026.01)B60L 53/63 (2019.01)H02J 3/32 (2026.01)H02J 7/00 (2026.01)H02J 7/02 (2016.01)
- Priorität
- JP 2023115104 13.07.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SAKURAI, Takayuki
Tokyo 107-8556, JP
KANAZAWA, Hiroyuki
Tokyo 107-8556, JP
ISHIDA, Atsuya
Tokyo 101-0025, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.