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Europäisches Patent · EP4492765 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4492765
- Anmeldenummer
- EP24216794
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.04.2022
- Veröffentlicht
- 15.01.2025
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- H04N 1/32 (2006.01)G03G 21/04 (2006.01)G06K 19/06 (2006.01)H04N 1/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 21168730 15.04.2021
- Abgezweigt von
- EP22722529
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 25.03.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- reuteler & cie SA, Chemin de la Vuarpillière 29, 1260 Nyon
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.