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Europäisches Patent · EP4492941 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4492941
Anmeldenummer
EP24216844
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2020
Veröffentlicht
15.01.2025
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
05.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H10K 50/854 (2023.01)
G02B 5/02 (2006.01)
C03C 17/00 (2006.01)
C03C 3/064 (2006.01)
Priorität
US 201916295566 07.03.2019
Abgezweigt von
EP20716294
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Vitro Flat Glass LLC

400 Guys Run Road, Cheswick PA 15024, US

Erfinderin/Erfinder

Hung, Cheng-Hung

Wexford, 15090, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.