LANDWIRTSCHAFTLICHES ARBEITSGERÄT
Europäisches Patent · EP4492955 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4492955
- Anmeldenummer
- EP23713292
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2023
- Veröffentlicht
- 22.01.2025
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A01B 73/04 (2006.01)A01B 73/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022106209 16.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2023/100206 16.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/174490 21.09.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LÖBBERT, Johannes
45721 Haltern am See, DE
PAULESSEN, Georg
47877 Willich, DE
ACHTEN, Georg
47918 Tönisvorst, DE
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