KARTIERUNG DER STAUBVERTEILUNG
Europäisches Patent · EP4493036 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4493036
- Anmeldenummer
- EP23711126
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2023
- Veröffentlicht
- 22.01.2025
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A47L 9/28 (2006.01)
- Priorität
- GB 202203732 17.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2023/050487 02.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/175301 21.09.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CARSWELL, James
Malmesbury Wiltshire SN16 0RP, GB
ORD, Christopher
Malmesbury Wiltshire SN16 0RP, GB
ASHBEE, Giles
Malmesbury Wiltshire SN16 0RP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.