TAUCHFLOSSE
Europäisches Patent · EP4493292 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4493292
- Anmeldenummer
- EP23719883
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2023
- Veröffentlicht
- 22.01.2025
- Erteilt
- 04.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63B 31/11 (2006.01)
- Priorität
- SI 202200042 17.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2023/052557 16.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/175546 21.09.2023
- Anmeldesprache
- Slowenisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 04.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Kobal, Maja
1211 Smartno pri Ljubljani, SI
Erfinderin/Erfinder
ROBINIK, Maks
1000 Ljubljana, SI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.