AUSGIESSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4493483 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4493483
- Anmeldenummer
- EP23701055
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.01.2023
- Veröffentlicht
- 22.01.2025
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.01.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B65D 55/16 (2006.01)B65D 75/58 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022105901 14.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/050964 17.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/174591 21.09.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GIERSE, Tim
57439 Attendorn, DE
CZARNETZKI, Christoph
57413 Finnentrop, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.