VERSCHLUSSKAPPE
Europäisches Patent · EP4493484 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4493484
- Anmeldenummer
- EP23711447
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2023
- Veröffentlicht
- 22.01.2025
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2026
- IPC-Klassen
- B65D 55/16 (2006.01)
- Priorität
- CH 2712022 14.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/056478 14.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/174934 21.09.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHEIBENSTOCK, Denis
6971 Hard, AT
SÜSS, Georg
3820 Raabs an der Thaya, AT
BICKEL, Jürgen
6850 Dornbirn, AT
WINGHART, Peter
89613 Oberstadion, DE
LÄSSER, Franz-Michael
6911 Lochau, AT
DANGL, Matthias
3830 Waidhofen an der Thaya, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.