AEROSOLKAPPE MIT BRUCHLINIE
Europäisches Patent · EP4493488 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4493488
- Anmeldenummer
- EP23711460
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2023
- Veröffentlicht
- 22.01.2025
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B65D 83/20 (2025.01)B29C 45/26 (2006.01)B65D 83/40 (2006.01)
- Priorität
- NL 2031334 18.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/056547 15.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/174973 21.09.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NUIJEN, Henricus Johannes Cornelius
5048 AN Tilburg, NL
SCHOOFS, Jolijn Marion
5555 LB Valkenswaard, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.