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Europäisches Patent · EP4493836 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4493836
- Anmeldenummer
- EP23708706
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2023
- Veröffentlicht
- 22.01.2025
- Erteilt
- 22.10.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 51/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022106232 17.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/053997 17.02.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/174632 21.09.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KÖHLER, Daniel
51645 Gummersbach, DE
PEHLE, Michael
51674 Wiehl, DE
KÖCHL, Ulrich
51674 Wiehl, DE
HEIMBRUCH, Tim
51688 Wipperfürth, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.