PROCÉDÉ ET APPAREIL DE REFROIDISSEMENT D'HYDROGÈNE
Europäisches Patent · EP4493871 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4493871
- Anmeldenummer
- EP23701519
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2023
- Veröffentlicht
- 22.01.2025
- Erteilt
- 05.11.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25J 1/00 (2006.01)F25J 1/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 2202427 18.03.2022FR 2204918 23.05.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/051625 24.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/174601 21.09.2023
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PAGES, Baptiste
94503 Champigny sur Marne, FR
TURMEL, Vanessa
94503 Champigny sur Marne, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.