LICHTSAMMELANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4493972 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4493972
Anmeldenummer
EP23715762
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2023
Veröffentlicht
22.01.2025
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
14.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G02B 19/00 (2006.01)
F21V 8/00 (2006.01)
Priorität
WO PCT/EP2022/056756 15.03.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/056662 15.03.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/175034 21.09.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.08.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABREMA SA, Avenue du Théâtre 16, 1005 Lausanne

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2026

  2. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.