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Europäisches Patent · EP4493983 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4493983
- Anmeldenummer
- EP23711565
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2023
- Veröffentlicht
- 22.01.2025
- Erteilt
- 22.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03G 15/16 (2006.01)G03G 15/20 (2006.01)G03G 15/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022044148 18.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2023/051925 02.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/175426 21.09.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Ricoh Company, Ltd.
Tokyo 143-8555, JP
Erfinderin/Erfinder
KUMAGAI, Naohiro
Yokohama, Kanagawa 220-0011, JP
FURUICHI, Yuusuke
Yokohama, Kanagawa 220-0011, JP
HIRANO, Daisuke
Yokohama, Kanagawa 220-0011, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.