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Europäisches Patent · EP4493988 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4493988
- Anmeldenummer
- EP22716183
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2022
- Veröffentlicht
- 22.01.2025
- Erteilt
- 16.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/01 (2006.01)G06F 3/04886 (2022.01)B60K 35/10 (2024.01)B60K 35/22 (2024.01)B60K 35/25 (2024.01)G06F 3/04842 (2022.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/056908 17.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/174538 21.09.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Telefonaktiebolaget LM Ericsson (publ)
164 83 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
ÖKVIST, Peter
973 41 LULEÅ, SE
KRISTENSSON, Andreas
247 35 SÖDRA SANDBY, SE
ARNGREN, Tommy
954 42 SÖDRA SUNDERBYN, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.