AUF BENUTZERGERÄT (UE) BASIERENDE RELATIVE POSITION
Europäisches Patent · EP4494362 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4494362
- Anmeldenummer
- EP23710946
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2023
- Veröffentlicht
- 22.01.2025
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H04W 4/02 (2018.01)H04W 4/40 (2018.01)
- Priorität
- US 202217696623 16.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2023/061949 03.02.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/177941 21.09.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VASSILOVSKI, Dan
San Diego, California 92121-1714, US
AKKARAKARAN, Sony
San Diego, California 92121-1714, US
CHENG, Hong
San Diego, California 92121-1714, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.